Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über entgeltliche Leistungen zwischen , , , Telefon: , E-Mail: (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden. Kunden können Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die überwiegend zu privaten Zwecken handelt. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
Leistungsbeschreibung
Art und Umfang der Leistung ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem gewählten Tarif und den Angaben im Bestellvorgang. Dort genannte Eigenschaften, Funktionen und Nutzungsmöglichkeiten gehören nach den gesetzlichen Regeln zur vereinbarten Leistung. Rein illustrative Beispiele oder Vorschauen werden als solche erkennbar gemacht.
Bestellvorgang und Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website ist noch kein verbindliches Vertragsangebot. Der Kunde legt die gewünschte Leistung in den Warenkorb oder wählt einen Tarif. Vor dem Absenden kann er seine Angaben prüfen und ändern. Mit dem abschließenden Bestellbefehl gibt er ein verbindliches Angebot ab. Bei einer zahlungspflichtigen Bestellung ist die Schaltfläche eindeutig als zahlungspflichtig gekennzeichnet.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot ausdrücklich annimmt, die Leistung bereitstellt oder die Zahlung einzieht. Eine automatische Eingangsbestätigung bestätigt nur den Eingang der Bestellung, sofern sie nicht zugleich die Annahme erklärt.
Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im Bestellvorgang angezeigten Preise. Gegenüber Verbrauchern enthalten sie die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Zusätzliche Kosten werden vor Abgabe der Bestellung angezeigt.
Der Kunde kann mit den im Bestellvorgang angebotenen Verfahren zahlen. Die Forderung wird mit Vertragsschluss fällig, sofern dort kein anderer Zeitpunkt genannt ist. Für SEPA-Basislastschriften, SEPA-Überweisungen und die von § 270a BGB erfassten Zahlungskarten erhebt der Anbieter kein gesondertes Nutzungsentgelt.
Stripe und SEPA-Lastschrift
Soweit im Bestellvorgang angeboten, verarbeitet Stripe Zahlungen als technischer Zahlungsdienstleister. Stripe wird dadurch nicht Vertragspartner der bestellten Leistung.
Bei einer SEPA-Lastschrift erteilt der Kontoinhaber ein SEPA-Lastschriftmandat. Der Anbieter kündigt Betrag und Fälligkeit spätestens 14 Kalendertage vor dem Einzug an. Anbieter und Kunde können ausdrücklich eine kürzere Frist vereinbaren. Bei wiederkehrenden Lastschriften kann eine Ankündigung mehrere Einzüge nennen, wenn sie deren Beträge und Fälligkeitstermine enthält.
Der Kunde trägt Rücklastschriftkosten nur, soweit er die Rücklastschrift zu vertreten hat und die Kosten tatsächlich entstanden sind. Ihm bleibt der Nachweis gestattet, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Kundenkonto und Zugangssicherheit
Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und schützt sie vor unbefugtem Zugriff. Er informiert den Anbieter unverzüglich über einen vermuteten Missbrauch. Der Kunde haftet für eine unbefugte Nutzung nur nach den gesetzlichen Regeln und nur, soweit er sie zu vertreten hat.
Kontaktdaten sind aktuell zu halten, damit vertragsbezogene Mitteilungen zugestellt werden können.
Widerrufsrecht
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Einzelheiten zu Frist, Ausübung, Folgen und möglichen gesetzlichen Ausnahmen ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
Lieferung körperlicher Waren
Körperliche Waren werden an die im Bestellvorgang angegebene Lieferanschrift versandt. Liefergebiet, Lieferzeit und Versandkosten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung und dem Bestellvorgang.
Kann eine Ware nicht geliefert werden, informiert der Anbieter den Kunden unverzüglich. Bereits erhaltene Zahlungen für die nicht erbrachte Leistung werden unverzüglich erstattet. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
Eigentumsvorbehalt
Körperliche Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des jeweiligen Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
Mängelrechte für körperliche Waren
Für körperliche Waren gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Eine zusätzliche Garantie besteht nur, wenn sie für die jeweilige Ware ausdrücklich erklärt wurde. Gesetzliche Ansprüche gegen den Anbieter bleiben von einer Herstellergarantie unberührt.
Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, aus einer übernommenen Garantie sowie in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Gesetzliche Mängelrechte bleiben unberührt.
Vertragstext und Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Anbieter übermittelt die Bestelldaten und diese Bedingungen auf einem dauerhaften Datenträger, regelmäßig per E-Mail. Ob und wie lange der Vertragstext zusätzlich im Kundenkonto abrufbar bleibt, ergibt sich aus den Angaben im Bestellvorgang.
Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit sie nicht den Schutz zwingender Vorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzieht.
Für Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters Gerichtsstand, soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung gesetzlich zulässig ist.